AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Werkvertrag / Dienstvertrag

Stand: Januar 2012

 

§1

Anwendungsbereich

 

Diese Bedingungen finden Anwendung auf alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen (Aufträge, Dienst- und Werkverträge etc.) zwischen Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG und dem Kunden/Auftraggeber sowie auf alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen etc., unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind.

Einkaufs- und Geschäftsbedingungen des Kunden/Auftraggeber, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind für die Firma Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG nicht verbindlich, auch wenn die Firma Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen hat. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen somit keine Anwendung.

 

§ 2

Angebote/Vertragsabschluss

 

Angebote von Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG erfolgen
ausschließlich schriftlich. Soweit keine Angaben hinsichtlich der Angebotsgültigkeit enthalten sind, sind Angebote für einen Zeitraum von 14 Tagen gültig und verbindlich. Aufträge von Kunden werden von Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG durch
schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Arbeitsaufnahme durch Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG angenommen.

Änderungen im Auftrag bzw. der Auftragsbestätigung werden in Abstimmungen mit dem Kunden/Auftraggeber durchgeführt.

Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG ist
berechtigt einzelne Aufgaben durch Kooperationspartner, Subunternehmer,
Serviceunternehmer etc. erbringen zu lassen.

 

§ 3

Vergütungen

 

Es gelten die im jeweiligen Einzelfall vereinbarten Vergütungen. Fehlt eine solche Vereinbarung, gelten die zwischen dem Auftraggeber und Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG üblichen Vergütungen.

Soweit hier nicht anderweitig vereinbart, ist der Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig und zahlbar ohne Abzug von Skonto. Für den Fristbeginn ist das Datum in der Rechnung maßgebend. Nach Ablauf von 30 Tagen kommt der Auftraggeber grundsätzlich ohne Mahnung in Verzug (§§ 286, 288 BGB, insbesondere § 286 Abs. 3 BGB).

Die Firma Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG ist bei
Verzug berechtigt, ohne konkreten Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 8 % über
dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank (Basiszins) mindestens
jedoch 9 % zu verlangen. Im Übrigen gilt § 288 BGB.

 

§ 4

Zurückbehaltungsrecht

 

Ein Zurückbehaltungsrecht gem. § 273 BGB steht dem Kunden/Auftraggeber nicht zu. Es sei denn der Anspruch ist gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder die Firma Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG hat den Anspruch schriftlich anerkannt.

 

§ 5

Haftung

 

Soweit sich aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes ergibt, haftet Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG nur für vorsätzliches oder grob fahr-lässiges Handeln. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen.

Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG hat jedoch in den Fällen von ggf. schuldhaftem Verhalten durch Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt)
& Co. KG eine Haftpflichtversicherung bzw. Produkthaftpflichtversicherung abgeschlossen.

 

§ 6

Störungen

 

Die Rovo-Tec UG(haftungsbeschränkt) & Co. KG wird vereinbarte Termine fristgerecht einhalten. Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG haftet jedoch nicht für hoheitliche Maßnahmen, Ereignisse, höhere Gewalt und sonstige Ereignisse, die von Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG nicht zu vertreten sind. In diesen Fällen ist die Firma Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG auch berechtigt -nach vorheriger Ankündigung - vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 7

Gewährleistung

 

Es gelten vorrangig die gesetzlichen Regelungen mit nachfolgenden Ausnahmen:

Der Kunde/Auftraggeber hat Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG die Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich spätestens am 3. Tag nach Feststellung/Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate; sie beginnt mit Fertigstellung der von Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG durchgeführten Arbeiten.

Vorrangig steht Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt)
& Co. KG ein Nachbesserungsrecht bzw. Nacherfüllungsanspruch nach Wahl von Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG zu. Der Kunde/Auftraggeber ist erst zur Selbstvornahme/Ersatzvornahme berechtigt, wenn Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG das Nachbesserungsrecht bzw. den Nacherfüllungsanspruch ausdrücklich ablehnt oder das Nachbesserungsrecht bzw. der Nacherfüllungsanspruch trotz wiederholter (2x) Versuche fehlgeschlagen ist. Im Übrigen wird auf § 637 BGB Bezug genommen.

 

§ 8

Datenschutz

 

Alle notwendigen Daten, die innerhalb der Geschäftsbeziehung zur Kenntnis gelangen, werden elektronisch erfasst und bearbeitet. Eine Weitergabe erfolgt nur soweit dies gesetzlich und vertraglich zulässig ist. Die Fa Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG wird die relevanten Datenschutzbestimmungen beachten, insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

 

§ 9

Geheimhaltung

 

Beide Parteien werden im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene, als solche gekennzeichnete oder offensichtlich erkennbare Betriebs- und Geschäfts- geheimnisse der anderen Vertragspartei -auch nach Beendigung der Geschäfts- beziehungen - vertraulich behandeln.

 

§ 10

Obliegenheiten
als Auftraggeber

 

Die diesbezüglichen Einzelheiten werden in der Auftragsbestätigung jeweils festgelegt.

 

§ 11

Übernahme
von Mitarbeitern/Abwerbung von Mitarbeitern

 

Die Übernahme von Mitarbeitern mit Zustimmung Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Ist zulässig. In diesem Fall ist jedoch ein Vermittlungsentgelt gem. § 12 fällig und zahlbar.

 

§ 12

Vermittlungsentgelt

 

Geht der Kunde/Auftraggeber mit einem Mitarbeiter von Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, während eines bestehenden Vertragsverhältnisses, oder im Anschluss an ein Vertragsverhältnis, ein Arbeitsverhältnis ein, so ist die Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG berechtigt, ein Vermittlungshonorar von 15 % des zukünftigen Brutto-Jahreseinkommens, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, des
vermittelten Mitarbeiters zu berechnen.

Das der Berechnung zugrunde liegende Jahreseinkommen versteht sich unter Einschluss aller Monatsgehälter, Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld und variabler Gehaltsbestandteile. Das Honorar reduziert sich um jeweils 2 % je Vertragsmonat.

 

§ 13

Anwendbares
Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Gerichtsstand ist für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der vorliegenden Geschäftsbeziehung -soweit gesetzlich
zulässig – Amtsgericht Pirmasens.

 

§ 14

Schlussbestimmungen

 

Ergänzungen und Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertragszwecks am nächsten kommt. Alle notwendigen Daten werden EDV-mäßig erfasst und im Rahmen dieses Vertrages weitergegeben.

Weitere Informationen über Rovo-Tec UG (haftungsbeschränkt)
& Co. KG die Produkte und Leistungen etc. sind unter der Homepage: http://www.rovo-tec.de verfügbar.